Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Aktueller Stand: 21.12.2018

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Ulrich Nachtsheim e.K., handelnd unter "Apotheke Zur Rose" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen dem Verkäufer einerseits und Käufern (nachfolgend „Kunde“) andererseits. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop und allen sonstigen Vertriebsmaterialien (Print-Kataloge, Flyer, etc.) des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben. Der Eingang einer Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr wird umgehend per E-Mail an den Kunden bestätigt. Dies bedeutet jedoch noch keine Annahme des Vertrages, sondern nur die Bestätigung, dass das Angebot des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von maximal fünf Tagen annehmen, - indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung per Fax oder E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Der Verkäufer schließt Verträge im Rahmen seines Online-Shops bzw. auf Basis seiner sonstigen Vertriebsmaterialien (Print-Kataloge, Flyer, etc.) mit Endverbrauchern. Unternehmer werden gebeten, vor Aufgabe einer Bestellung vorab mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen.

2.5 Der Verkäufer behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verringern; in diesem Fall verringert sich der zu zahlende Betrag entsprechend.

2.6 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB per E-Mail, Fax oder Brief zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.7 Im Falle einer Verwendung des Online-Bestellformulars kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den die Bestellung abschließenden Button anklickt.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Kunden.

4.2 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise in Euro, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. 4.3 Der Kaufpreis wird - soweit nachfolgend nicht Abweichendes geregelt ist - sofort fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt.

4.4 Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass der Verkäufer diesen ausdrücklich mit dem Käufer vereinbart hat.

4.5 Der Verkäufer behält sich vor, überfällige Forderungen an einen Inkassodienstleister zwecks Beitreibung zu übergeben. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde.

4.6 Für Verpackung und Versand werden die folgenden Kosten gesondert berechnet: Bei Online-Bestellungen und bei Bestellungen per Post/Fax/Telefon/E-Mail liefert der Verkäufer ab einem Waren-Bestellwert von (brutto) EUR 45,00 versandkostenfrei, bei Bestellungen unter EUR 45,00 fallen Versandkosten in Höhe von (brutto) EUR 3,50 an. 

4.7 Zahlungen sind nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, nach Rechnung oder Vorkasse, online zusätzlich per Kreditkarte oder per PayPal möglich. Der Kunde kann nur Kreditkarten von MasterCard und Visa verwenden. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. In diesem Fall informiert er den Kunden unverzüglich.

4.8 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.9 Die Bezahlung auf Rechnung ist bis zu einem maximalen Auftragswert in Höhe von EUR 120,00 möglich. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.10 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift tritt die Fälligkeit ein und erfolgt der Einzug der Lastschrift, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, jedoch nicht früher als 10 Tage nachdem der Käufer über die bevorstehende Abbuchung informiert wurde («Pre-Notification»). Vorabinformation ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die Betrag und Datum der Abbuchung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.11 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird die Kreditkarte mit dem fällig gewordenen Betrag am Tag des Warenversandes belastet. Falls eine Bestellung aus mehreren Teillieferungen besteht, wird bereits mit der ersten Teillieferung der gesamte Bestellwert belastet.

4.12 Bei Lastschriften bzw. Kreditkartenzahlungen, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Konto-/Kreditkartendaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten. Gleiches gilt im Falle eines Widerspruchs gegen eine Lastschrift, zu dem der Kunde nicht berechtigt war.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung durch den Verkäufer nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann, und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Waren von mehr als zwei Tagen führen würde. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Versandkosten führen, trägt der Verkäufer diese Zusatzkosten.

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.4 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Haftungsbegrenzung und Gewährleistung

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

8.2 Der Verkäufer haftet unbegrenzt, wenn er im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn eine Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden ist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für einfach fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden haftet der Verkäufer nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut.

8.3 Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10) Anwendbares Recht / Gerichtsstand

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und des Kollisionsrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als hierdurch einem Verbraucher nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

10.2 Gegenüber Kaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt Halle/Saale (Deutschland) als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Verträgen, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen den Parteien.

11) Verhaltenskodex

Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt unter: service@zurrose.at